Auch Thüringen plant Paritätsgesetz

Mehr Frauen in die Parlamente: Auch Thüringen will Paritätsgesetz einführen.

Unsplash/ Craig Ren

Mehr Frauen in die Parlamente: Auch Thüringen will Paritätsgesetz einführen.

Nach Brandenburg will jetzt ein weiteres ostdeutsches Bundesland nachziehen. Die rot-rot-grüne Regierung in Thüringen will Parität zwischen Frauen und Männern auf den Landeswahllisten der Parteien einführen, berichtet die Thüringer Allgemeine.

Die Grünen hätten dem Bericht zufolge dem Entwurf für ein Paritätsgesetz mit den Koalitionspartnern SPD und Linkspartei zugestimmt. Der Vorschlag sieht vor, dass alle Parteien im Freistaat per Gesetz dazu gezwungen werden, auf ihren Wahllisten für den Landtag ähnlich viele Männer wie Frauen aufzustellen.

Damit die Parität auch bei den Direktmandaten gilt, sollen die Zahl der 44 Wahlkreise halbiert werden. Pro Wahlkreis würden dann für jede Partei oder Wählergemeinschaft jeweils eine Kandidatin und ein Kandidat antreten – und als Tandem gewählt werden. Allerdings müssen die Thüringerinnen und Thüringer noch eine Weile warten: Das neue Gesetz würde noch nicht bei den Landtagswahlen im Oktober gelten, sondern erst 2024 erstmals angewendet werden, sofern es beim regulären Wahltermin bleibt. Gewählt würden beide als eine Art Tandem. Bei den Landtagswahlen Ende Oktober wird das Gesetz noch nicht angewendet. Der nächste reguläre Wahltermin wäre 2024.

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